Die Verträge legen so Zeugnis ab von der Unfähigkeit des Berliner Senats, ein neues Hochschulgesetz zu verabschieden, obwohl das in den Regierungserklärungen versprochen worden war. (Quelle: Der Spiegel ONLINE)
Seitdem steht fest: Alle Bekenntnisse in Hochglanzbroschüren und Regierungserklärungen zur herausragenden Bedeutung der Stadt des Wissens sind eher Propaganda. (Quelle: Der Spiegel ONLINE)
Der große Tag des Gerhard S. Die letzten beiden Regierungserklärungen von Gerhard Schröder verpufften völlig wirkungslos. (Quelle: Der Spiegel ONLINE)